Liebe Bürgerinnen und Bürger von Iffezheim,

am 26. Mai 2019 sind Kommunalwahlen in Baden-Württemberg. Auch in Iffezheim entscheiden die Bürgerinnen und Bürger* mit ihrer Stimme über die Besetzung von Gemeinderat und Kreistag in den nächsten fünf Jahren.

(*zur besseren Lesbarkeit verwenden wir im weiteren Verlauf für alle Personen die maskuline Form. Wir schließen damit männlich, weiblich und divers ein.)

Bitte machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch. So können Sie unmittelbar und direkt die Zukunft unserer Gemeinde mitbestimmen.

Bei der Auswahl unserer Kandidaten haben wir großen Wert darauf gelegt, ein starkes, dynamisches und kompetentes Team zu nominieren. Die Kandidaten repräsentieren nicht nur die verschiedensten Berufssparten und Interessengruppen, sondern vertreten auch die Interessen der Bürger vor Ort. Sie sind bereit, sich mit aller Kraft für die in Iffezheim lebenden Menschen aller Altersgruppen einzusetzen. 

Dieser Weg wurde von der FWG in den vergangenen Jahren erfolgreich geprägt, daher wollen wir ihn für Iffezheim und seine Bürger weiter beschreiten.

Viele Projekte wurden bisher zum Wohl unserer Gemeinde und zur Verbesserung der Lebensqualität ihrer Einwohner verwirklicht. Dabei haben die Gemeinderäte der Freien Wähler ihren Sachverstand und ihr Wissen in viele Beratungen und Sitzungen erfolgreich eingebracht. Durch ständigen Kontakt zu Bürgern, Vereinen, Handwerk und Gewerbe konnten wir deren Belange im Rat vertreten.

Im Gemeinderat haben wir vieles erreicht. Dazu wollen wir hier einige Beispiele aufführen:

1
Die Ortskernsanierung I ist abgeschlossen und die Ortskernsanierung II wurde in die Wege geleitet.

 

2Das Neubaugebiet „Nördlich der Hauptstraße“ wurde erschlossen und mit rasanter Geschwindigkeit bebaut. Ein großflächiger Einzelhandel, ein Pflegeheim sowie seniorengerechte Wohnungen wurden bedarfsgerecht verwirklicht und der Ortseingang dabei neu gestaltet.

 

3
Mit dem Erwerb der Gebäude auf der Rennbahn, zuletzt der Bénazet-Tribüne, hat Iffezheim alles getan, um die Zukunft der Rennen für die nächsten Jahre zu sichern.

 

4In die kommunale Infrastruktur wurde kräftig investiert. So wurden Straßen (Wilhelmstraße, Geggenauweg) und Feldwege saniert, die Kläranlage aufgerüstet, das undichte Dach der Freilufthalle neu gedeckt und mit einer Photovoltaikanlage zukunftsweisend instand gesetzt.

 

5
Der Kindergarten St. Christophorus wurde erweitert und kindgerecht saniert.

 

Wie allen Kommunen wurden auch Iffezheim Flüchtlinge zugeteilt. Um diese Menschen angemessen unterzubringen, musste die Gemeinde im Ort vier Gebäude erwerben und in der Bachstraße einen Neubau errichten. Viele Kommunen haben zu diesem Zweck Container oder Häuser angemietet und sehr viel Geld dafür ausgegeben. Wir haben uns stattdessen für den Kauf bzw. den Neubau von Gebäuden entschieden und damit bleibende Werte geschaffen.

An dieser Stelle sei besonders den Bürgern gedankt, die sich auf vielfältige Weise ehrenamtlich um die Flüchtlinge kümmern und ihnen einen Neustart in unserer Gesellschaft erleichtern.

All diese Maßnahmen haben mehrere Millionen Euro verschlungen, sodass andere geplante Vorhaben verschoben werden mussten. Ein Großteil der ausgegebenen Gelder fließt jedoch über Miet- und Pachteinnahmen im Laufe der Jahre wieder in die Gemeindekasse zurück.

Wegen der PFC-Belastungen im Grundwasser umliegender Gemeinden wurden auf unserer Gemarkung vorsorglich mehrere zusätzliche Grundwasser-Messstellen gebohrt. Durch ständige Kontrollen wird sichergestellt, dass nur unbelastetes Trinkwasser gefördert und an unsere Bürger abgegeben wird.

Sachbezogen, unabhängig und bürgernah

war schon immer der Grundsatz für unsere Politik - für unsere Bürger - für unsere Heimatgemeinde. Dies wird auch in der kommenden Wahlperiode Leitmotiv und Ansporn für die Mitglieder der Fraktion der Freien Wähler sein, damit Iffezheim weiterhin „gut im Rennen liegt“.

Nachfolgend wollen wir Sie über die Schwerpunkte unserer zukünftigen Arbeit informieren.

Weiterentwicklung unseres Ortes

Ortskernsanierung II

Iffezheim befindet sich im Förderprogramm „Ortskernsanierung II“. Deshalb hat sich der Gemeinderat bereits vor längerer Zeit mit der Zukunft der Festhalle und des „Sonne-Areals“ befasst. Aber auch die Einwohnerschaft wurde in zwei Bürger-Workshops an diesem Projekt beteiligt. Ergebnis der Veranstaltungen war, dass sowohl der Gemeinderat als auch die Workshop-Teilnehmer mehrheitlich für einen Neubau der Festhalle an geeigneter Stelle votierten. Die Umsetzung dieser Maßnahme wurde jedoch vorläufig zurückgestellt. Der neu gewählte Gemeinderat muss darüber nochmals neu befinden und nach einer finanziell tragbaren Lösung, auch unter Berücksichtigung der Folgekosten, suchen.

Für die Aufwertung der Ortsmitte müssen zunächst die Kosten ermittelt werden. Ein städtebaulicher Realisierungswettbewerb muss die Grundlage weiterer Planungen sein. Diese müssen die Platzgestaltung, die Schaffung von Parkplätzen und den Erhalt des ortsbildprägenden Gebäudes der „Sonne“ beinhalten.

 

Straßensanierung, Verkehrsraumgestaltung und Verkehrssicherheit

Die Liste der zu sanierenden Gemeindestraßen ist länger geworden. Dringend der Erneuerung bedürfen Bruchweg, Gärtnerstraße, Geggenauweg (2.Abschnitt), Hardt-, Oertbühl-, Tullastraße sowie der Wittweg (alphabetische Auflistung).

Die Gestaltung der Straßen sollte dabei optisch ansprechend, aber vor allem auch zweckmäßig sein. Das heißt, der Verkehr soll beruhigt werden und es sollen ausreichend Flächen für den ruhenden Verkehr entstehen. Insbesondere mit Rollstühlen, Rollatoren und Kinderwagen muss ein leichtes Vorankommen möglich sein. Dazu sind Gehwege abzusenken und im Bereich der Ortsmitte sichere Übergänge zu schaffen. Auch die Straßen im Neubaugebiet „Nördlich der Hauptstraße“ müssen nun zügig den Endausbau erhalten.

Der ruhende Verkehr wird immer mehr zum Problem. Zu viele Fahrzeuge stehen auf öffentlichen Straßen und Plätzen. Verkehrswidriges Halten und Parken erschweren vor allem den schwächsten Verkehrsteilnehmern ein sicheres Vorankommen. Wir wollen gemeinsam mit Verkehrsbehörde, Polizei und Verwaltung den gesamten Iffezheimer Verkehrsraum überprüfen und konkrete Verbesserungen vorschlagen. Viele Argumente sprechen auch für die Einführung eines Gemeindevollzugsdienstes.

 

Kiesgewinnung

Die Kiesgewinnung verwandelt immer mehr Ackerflächen in Wasserflächen. Die Freien Wähler haben deshalb bereits vor fünf Jahren im Gemeinderat eine Resolution eingebracht, um die Kies-Seen wieder mit unbelasteten Materialien auffüllen zu können. Dieses Ziel verfolgen wir weiter. Deshalb wurde auf unseren Antrag hin in der Stellungnahme der Gemeinde zum neuen Landschaftsrahmenplan diese Forderung erneut erhoben und dem Regierungspräsidium vorgelegt. Dies ist ein steiniger und langer Weg, den wir jedoch hartnäckig weiterverfolgen werden.

 

Gemeindefinanzen

Trotz enormer Ausgaben in den vergangenen Jahren steht die Gemeinde finanziell sehr gut da. Die Freien Wähler haben sich immer für eine solide Haushaltspolitik eingesetzt. Dies soll auch in Zukunft so bleiben. Wir werden bei den weiter anstehenden großen Aufgaben und Herausforderungen der kommenden Jahre genauso darauf achten, dass sinnvoll und sparsam gewirtschaftet wird. Ein ausgeglichener Haushalt muss immer unser Ziel sein.

Versorgungs- und Sicherheitssituation unserer Gemeinde

Schnelles Internet

Breitbandausbau und schnelles Internet sind wesentliche Standortfaktoren für Gewerbe und Industrie, werden aber auch im Privatbereich immer wichtiger. Bei allen Tiefbaumaßnahmen sind jetzt schon Leerrohre einzubauen und Strukturen für eine rasche Verwirklichung zu schaffen. 

Mit der Fertigstellung des glasfaserbasierten „Backbone-Netzes“ durch den Landkreis werden wir in einem ersten Schritt unsere Schulen und dem Gewerbegebiet den Anschluss an das schnelle Internet ermöglichen. Die Verwaltung steht hierzu in ständigem Austausch mit allen betroffenen Stellen. Außerdem muss die schlechte Netzabdeckung in Teilen von Iffezheim behoben werden.

 

Einzelhandel

In Iffezheim sind wir in der glücklichen Lage, eine gute Einzelhandelsstruktur zu haben. Für uns Freie Wähler ist es wichtig, diese Struktur zu erhalten, damit sich unserer Bürger weiterhin im Ort versorgen können. Deshalb setzen wir uns auch in Zukunft für eine moderate Steuer- und Abgabenpolitik ein.

 

Medizinische Versorgung

Was für den Einzelhandel gilt, gilt selbstverständlich auch für die medizinische Versorgung unserer Bevölkerung. Für uns ist es auch ein kommunalpolitisches Ziel, ein Umfeld zu schaffen, das die medizinische Versorgung der Bevölkerung sichert.

 

Wasserversorgung

Mit Abgabe der Betriebsführung unserer Wasserversorgung an die Stadtwerke Baden-Baden haben wir unsere Versorgungssicherheit erhöht. Noch gibt es in unseren Brunnen keine PFC-Belastung, aber gerade im Hinblick auf die aktuelle PFC-Problematik sind wir durch den Verbund mit den Stadtwerken Baden-Baden, die bereits entsprechende Filteranlagen installiert haben, gut aufgestellt. Ein Konzept zur sicheren Wasserversorgung wird erarbeitet und umgesetzt.

 

Feuerwehrhaus und DRK-Räume

Der Neubau eines Feuerwehrhauses mit Bereitschaftsräumen für das DRK beschäftigt uns seit Jahren. Unsere Feuerwehrleute und die Helfer des DRK brauchen zeitgemäße Räumlichkeiten, um ihren Auftrag erfüllen zu können.

Mit dem Ankauf des ehemaligen Sägewerksgeländes in der Hügelsheimer Straße ist es der Gemeinde gelungen, das „feuerwehrtaktische Wunschgrundstück“ zu erwerben. Nunmehr gilt es ein Gebäude zu errichten, das die Anforderungen von Feuerwehr und DRK für die nächsten Jahrzehnte erfüllt.

 

Seniorenbus

Mit der Einführung des Seniorenbusses im Oktober 2018 wollen wir älteren Mitbürgern die Möglichkeit bieten, innerhalb unseres Ortes Ziele anzufahren, die sie zu Fuß nicht oder nur schwer erreichen können. Falls dieser Versuch erfolgreich verläuft, wollen wir diesen Service weiter anbieten und ausbauen.

Kindergärten und Schulen

Kindergärten

Mit Fertigstellung des neuen Kindergartens im Weierweg sind wir ab kommendem Herbst in der Lage, den gestiegenen Bedarf an Kindergartenplätzen für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr zu decken. Die Freien Wähler hatten bereits im Jahr 2016 beantragt, einen dritten Kindergarten für Iffezheim zu errichten. Unser Antrag wurde damals aber abgelehnt, stattdessen fiel die Entscheidung zur Erweiterung des Kindergartens im Mittelweg. Als dieses Projekt jedoch in der Planungsphase scheiterte, beantragten wir erneut einen Kindergartenneubau.

Leider haben wir durch diesen langwierigen Prozess viel Zeit verloren. Wäre unser Antrag gleich zu Beginn angenommen worden, hätte der dritte Iffezheimer Kindergarten schon längst in Betrieb gehen können. 

Bei der Auswahl des Kindergarten-Trägers wollten die Freien Wähler auch erreichen, dass die jungen Eltern eine Alternative zum bisherigen Angebot bekommen. Dafür konnten wir im Gemeinderat jedoch keine Mehrheit finden.

 

Schulen

Iffezheim genießt als Schulstandort einen sehr guten Ruf. Diesen guten Ruf wollen wir weiterhin erhalten und unsere Schulen auch in Zukunft mit allen notwendigen Sachmitteln ausstatten. Gute Bildung und Ausbildung sind die besten Voraussetzungen für eine gute Zukunft unserer Kinder.

Mit der Fertigstellung des „Backbone-Netzes“ durch den Landkreis Rastatt werden auch unsere Schulen an das schnelle Internet angeschlossen.

Ob die Maria-Gress-Schule eine teilgebundene Ganztagsschule wird, hängt zum einen an den politischen Vorgaben aus Stuttgart, zum anderen aber auch davon ab, ob Schüler und Eltern hier Bedarf anmelden. Sollte dies der Fall sein, werden wir die notwendigen Bau- und Umsetzungsmaßnahmen unterstützen.

Handwerk, Industrie und Arbeitsplätze

Industrie, Gewerbe und Handwerk

Die Erweiterung unseres Gewerbegebietes wurde durch immer neue Forderungen der Träger öffentlicher Belange verzögert. Letztendlich konnte der Bebauungsplan zur Erweiterung des Gewerbegebietes im Dezember 2018 verabschiedet werden. Nunmehr gilt es, das Gelände zu erschließen und auf Grundlage fairer Vergaberichtlinien zügig zu vermarkten. Dabei sollten möglichst umweltfreundliche Betriebe angesiedelt werden, die vielen Iffezheimern einen sicheren Arbeitsplatz bieten und das Gewerbesteueraufkommen der Gemeinde erhöhen.

Das SKV Kompostwerk Iffezheim, in dem die „braune Tonne“ des Landkreises entsorgt wird, wurde veräußert. Der neue Betreiber möchte die Anlage erweitern und zukünftig auch Teile des Bioabfalls aus dem Landkreis Karlsruhe in Iffezheim verarbeiten. Hier gilt es, gemeinsam mit dem Betreiber und den zuständigen Ämtern des Landkreises dafür zu sorgen, dass es durch die Anlage zu keinen Geruchsbelästigungen für Iffezheim und seine Bevölkerung kommt.

Die vorhandenen Handwerks- und Industriebetriebe gilt es zu erhalten und zu stärken. Deshalb werden das bestehende Industriegebiet sowie das neue Gewerbegebiet an das „schnelle Internet“ angeschlossen, sobald der Landkreis das sog. „Backbone-Netz“ installiert hat.

Darüber hinaus werden sich die Freien Wähler weiterhin für eine vernünftige Steuer- und Abgabenpolitik einsetzen.

Erhalten der Freizeit- und Erholungsmöglichkeiten

Iffezheimer Vereine

Das Iffezheimer Vereinsleben blüht. Die Vereine sind dabei Werbeträger für unseren Ort, sowohl in kultureller als auch sportlicher Hinsicht. Sie praktizieren alle eine ausgezeichnete Jugendarbeit. Neubürger finden hier schnell Anschluss, um sich rasch in die dörfliche Gemeinschaft zu integrieren. Damit bereichern die Vereine nicht nur das Zusammenleben in unserer Gemeinde, sondern übernehmen auch wichtige gesellschaftspolitische Aufgaben. Die Früchte ihrer Arbeit sind sportliche Erfolge auf regionaler, nationaler und sogar internationaler Ebene.

Darauf können Aktive und Trainer, aber auch die Gemeinde, stolz sein. Wir Freien Wähler würdigen dieses Engagement der Vereine und sehen deshalb in der Vereinsförderung weiterhin eine wichtige kommunale Aufgabe. Einige Vereine haben Raum- und Lagerprobleme. Hier müssen Lösungen gefunden werden.

 

Trimm-Dich-Pfad

Seit Jahrzehnten ist der Trimm-Dich-Pfad im Oberwald der Ort, an dem sich jedermann, auch außerhalb von Vereinsaktivitäten, sportlich betätigen kann. Die Jahre sind aber auch an dieser Einrichtung nicht spurlos vorübergegangen. Mit relativ geringem Geld kann hier viel für die Gesundheit unserer Bürger getan werden. Deshalb wollen wir die einzelnen Stationen sanieren bzw. erneuern.

 

Kinderspielplätze

Neben den neuen, wunderschönen Kinderspielplätzen gibt es noch einige ältere Anlagen, denen es ähnlich geht wie dem Trimm-Dich-Pfad – sie sind in die Jahre gekommen und fast in Vergessenheit geraten. Hier gilt es einmal zu erfassen, was noch saniert werden kann und was erneuert werden muss, um es dann wieder kindgerecht herrichten zu können.

 

Wald

Die Stadt Rastatt beabsichtigt zur Verkehrsentlastung im Stadtteil Münchfeld, eine sogenannte Querspange durch den Iffezheimer Niederwald zu bauen. Unser Wald war und ist uns immer wichtig, deshalb dürfen Rastatter Verkehrsprobleme nicht auf Kosten von Iffezheimer Wald gelöst werden. Hierzu wollen wir hart verhandeln, ohne das gute Verhältnis zur Stadt Rastatt zu stören.

Wir können uns einen Geländetausch (Wald gegen Wald) durchaus vorstellen. Unser Wald ist für uns nicht nur Holzlieferant, sondern er hat wichtige Schutzfunktionen für Umwelt und Gesellschaft. Deshalb setzen wir uns weiterhin für eine sorgfältige Bewirtschaftung ein.

 

Naturschutz

Naturschutz wird in Iffezheim schon immer großgeschrieben. Angelsportverein, Obst- und Gartenbauverein und insbesondere die Initiativgruppe Naturschutz bringen sich in vorbildlicher Art und Weise dafür ein.

Darüber hinaus hat die Gemeinde Teile des Waldes aus der Bewirtschaftung genommen, um dem Naturschutz Rechnung zu tragen und die Schutz- und Erholungsfunktion des Waldes zu erhalten.

Die Freien Wähler unterstützen die Naturschutzaktivitäten dieser Vereine und freuen sich über ihren vielfältigen Einsatz auf unserer Gemarkung.

 

Rennbahn – das Alleinstellungsmerkmal von Iffezheim

Mit dem Erwerb der Bénazet-Tribüne ging das letzte Gebäude auf der Rennbahn in das Eigentum der Gemeinde über. Mit dem Betreiber der Rennen, Baden-Racing, wurden Vereinbarungen über Investitionen geschlossen und größtenteils bereits umgesetzt. Damit scheint die Zukunft der Rennen gesichert zu sein. Dies war immer unser Ziel, nicht nur wegen der über 150-jährigen Tradition, sondern auch, um unseren Vereinen und vielen Iffezheimer Bürgern ihre Verdienstmöglichkeiten zu erhalten.

Nunmehr gilt es vertragliche Regelungen zu finden, um diese Räumlichkeiten auch nutzen zu können. Dafür wollen wir uns einsetzen.

 

Iffezheim – eine attraktive Gemeinde mit hoher Lebensqualität.

Dies soll auch in Zukunft so bleiben. Dafür werden sich alle Kandidatinnen und Kandidaten der FWG verantwortungsbewusst, uneigennützig, mutig und entschlossen und frei von jeglichem Parteienzwang für Iffezheim und seine Bürgerinnen und Bürger einsetzen.

 

Unsere Kandidatinnen & Kandidaten  

Freie Wähler – Mit uns für Iffezheim.